So beginnt der neue Warnerlass NRW.Warnung und Information der Bevölkerung im Brand- und Katastrophenschutz „Warnerlass“ Runderlass des Ministeriums des Innern - 32-52.08.09 -
Vom 16. Mai 2018
Gemäß § 54 Absätze 2 und 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz vom 17. Dezember 2015 (GV. NRW. S. 886) wird Folgendes bestimmt:.......
In Verbindung hiermit erfolgten jetzt Pressemitteilung, die für NRW in Sachen Probealarm der Zivilschutzsignale einige Änderungen mit sich bringen werden/könnten.
D.h. zunächst schon mal, das in NRW am 06.09.2018 um 10.00 Uhr die Sirenen in gewohnter Form laufen werden.Am 6. September 2018 findet zum ersten Mal der landesweite Warntag statt. Dabei werden in ganz Nordrhein-Westfalen sämtliche Warnmittel erprobt. Um 10 Uhr werden zeitgleich in allen Kommunen die örtlichen Warnkonzepte getestet. Dazu zählen beispielsweise Sirenen. Mit der Warn-App „NINA“ (Notfall-Informations- und Nachrichten-App des Bundes) wird landesweit eine Probewarnmeldung versendet. Außerdem wird es Lautsprecherdurchsagen aus Warnfahrzeugen geben.
Ziel ist es, die Bevölkerung für das Themenfeld „Warnung“ zu sensibilisieren und ihnen Informationen und Tipps zu geben, damit sie im Ernstfall richtig reagieren und sich selbst helfen können. Bereits im Vorfeld des Warntages werden das NRW-Innenministerium und die Kommunen in NRW umfassend über den Aktionstag sowie die Probealarme und ihre Bedeutung informieren.
Der landesweite Warntag soll künftig jährlich an jedem ersten Donnerstag im September stattfinden. Unterschiedliche Ereignisse der letzten Jahre (Unwetter, Großbrände etc.) haben gezeigt, dass sich die Menschen oftmals nicht ausreichend gewarnt und informiert gefühlt haben. Vielen war gar nicht klar, welche Warnmittel es gibt, was die Warnsignale bedeuten und wie sie sich verhalten sollen.
Durch den landesweiten Warntag soll das Thema Warnung wieder mehr ins Bewusstsein gerückt und die Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung gestärkt werden.
Zum ersten landesweiten Warntag am 6. September sind zum Beispiel folgende Aktionen geplant:
landesweiter zeitgleicher Sirenenprobealarm um 10.00 Uhr
landesweite Probewarnmeldung über die Warn-App NINA
Testwarnungen durch Lautsprecherfahrzeuge
Informationsstand auf dem NRW-Tag vom 31.08.- 01.09.18 in Essen
Jetzt nehmen wir uns den Erlass und schauen uns Punkt 3.15 an:
Das könnte bedeuten, dass die bisherigen Probealarme an den Samstagen (was die Zivilschutzsignale angeht) wegfallen könnten. Wir hätten somit wieder fast identische Verhältnisse wie zu Zeiten des kalten Krieges.Landesweiter Probealarm
An jedem ersten Donnerstag im März und September um 10 Uhr wird von den örtlichen Aufgabenträgern, die über Sirenen in ihrem Zuständigkeitsbereich verfügen, ein Probealarm ausgelöst. Die Signale entsprechen Nummer 3.1.2.3. Der landesweite Probealarm ist von den örtlichen Aufgabenträgern im Vorfeld in der Öffentlichkeit anzukündigen. Die Bürgerinnen und Bürger sind während des Probealarms mit dem Inhalt des Warntextes Nummer 6 (vergleiche Anlage) vorsorglich zu informieren.
Und tatsächlich gibts schon den ersten Landkreis, der die Quartalsprobealarme mit sofortiger Wirkung eingestellt hat und nur noch an den 2 Tagen im März und September probt. Jetzt liegt die Vermutung nahe, das alle anderen LK folgen werden. Zwar gabs im Juli schon und noch Alarme, aber das wäre nicht problematisch, da man mit September auf den neuen Turnus umstellen könnte. Man wäre nur einen Monat früher. Wie gesagt, mit diesen 2 Tagen wären die anderen Probetage unsinnig.
Aber genaueres können nur die verantwortlichen Stellen in den Landkreisen und Leitstellen sagen. Daher meine Bitte, fragt einmal bei Euch nach, eine Auskunft wird man sicher bekommen. Ich mache das für Aachen und Heinsberg, wobei Heinsberg bestätigt ist.
In wiefern hier die zusätzlichen Probealarme für Feuer betroffen sind kann ich nicht sagen, gehe aber davon aus, das diese hiermit nichts zu tun haben werden und deshalb weiter fortgeführt werden, dort wo sie noch stattfinden.
So, nun darf diskutiert werden.
